„Das Verfahren ist durch diesen Schritt fortschrittlicher und unkomplizierter. Das garantiere auch mehr Eigenverantwortung und eine langfristige Planbarkeit“. Für den Landkreis Leipzig stehen etwa 10 Millionen Euro zur Verfügung, von denen zwei Drittel die dreißig Kommunen für ihre Maßnahmen im Kreis erhalten. Das Tiefbauamt der Stadt Grimma erarbeitete gemeinsam mit den Ortschaftsräten eine Prioritätenliste und erstellte erste Kalkulationen und Zeitpläne,
welche Straße, welche Brücke oder welcher Radweg als nächstes dran sei. Die Stadtverwaltung Grimma meldete für das Jahr 2023 Mittel in Höhe von 375.000 Euro an für die rund 500.000 Euro umfassende Straßenbaumaßnahme der Cannewitzer Straße in Nerchau. Für 2024/25 ist die Goethestraße vorgesehen. Das Tiefbauamt kann mit den Mitteln für den kommunalen Straßenbau langfristig planen, Ausschreibungen frühzeitig und die Baumaßnahmen zügig durchführen. Bürokratische Zuweisungsverfahren zunächst an die staatlichen Straßenbauämter, aufwändige Förderantragsverfahren, Auszahlungsanträge oder die Anhäufung von Haushaltsresten entfallen mit dem neuen Verfahren, welches erst einmal vier Jahre läuft.
Inhaltsbereich
Straßenbau: Neues Verfahren gibt planungssicheres Budget vor
Straßenbau: Neues Verfahren gibt planungssicheres Budget vor
Die dringend benötigten Mittel für den Straßenbau werden durch ein neues Verteilsystem effizienter bei den Kommunen gestreut. Das bedeutet: „Jede Gemeinde stellt nun Prioritätsanfragen beim Landratsamt, welches das Straßenbaubudget vom Freistaat erhält“, erklärt Oberbürgermeister Matthias Berger.