- Namensgebung Oberschule Böhlen
Es informierte Jana Kutscher, Leiterin Amt für schulen, Soziales, Kultur.
Der Stadtrat beschloss die Oberschule im Ortsteil Böhlen in „Oberschule am Thümmlitzwald - Oberschule der Stadt Grimma“ umzubenennen.
Die Baumaßnahme zum Ersatzneubau der Oberschule Böhlen in der Wiesenthaler Straße 3 ist fertiggestellt. Der Umzug in das neue Gebäude ist eine gute Möglichkeit, um auch den regionalen Bezug unserer Landschule in ihrem Namen zu verdeutlichen. Die Schule ging aus der Gemeinde Thümmlitzwald hervor und liegt unmittelbar in der Nähe des Thümmlitzwaldes.
Durch den zusätzlichen Eigennamen der Schule sollten auch weitere Verwechslungen mit der Oberschule in der Stadt Böhlen südöstlich von Leipzig ausgeschlossen werden. Diese Verwechslungen betreffen Postsendungen, aber auch für Exkursionen oder für Klassenfahrten bestellte Busunternehmen oder externe Partner.
Die Namensänderung einer Schule ist gemäß § 43 Abs. 2 Nummer 12 d) Sächsisches Schulgesetz (SächsSchulG) zu betrachten und das Landesamt für Schule und Bildung nach § 58 SächsSchulG als Schulaufsichtsbehörde in die Entscheidungsfindung einzubinden.
Zur Änderung des Namens muss sowohl die Schulkonferenz als auch der Schulträger zustimmen.
- Widmung Parkplatz Seilerberg
Es informierte Ute Hoppe, Leiterin Hochbauamt.
Der Stadtrat beschloss die Widmung des Parkplatzes am Seilerberg, Gemarkung Mutzschen, Teil von Flurstück 217 gemäß § 3 (1) Ziff. 4b SächsStrG als beschränkt öffentliche Wege und Plätze.
Das Grundstück steht im Eigentum der Stadt Grimma und führt die postalische Adresse Seilerberg 10. Seit ca. 13 Jahren ist das Grundstück ohne Bebauung, wird allerdings durch die Anwohner als Parkfläche genutzt.
In Überprüfung der Sach- und Rechtslage durch das Ordnungsamt und das Tiefbauamt ist die Fläche zur Deckung von öffentlich nutzbaren Stellplätzen notwendig.
- Vergabe von Bauleistungen – Baumaßnahme Tierheim Schkortitz, Los Rohbau
Es informierte Ute Hoppe, Leiterin Hochbauamt.
Der Stadtrat beschloss, die Vergabe der Bauleistung an die Firma Becker & Märt GbR Bauunternehmen, Am Tanndorfer Bahnhof 2, 04680 Colditz, mit einer Auftragssumme von 212.981,06 Euro brutto zu vergeben.
