Der Stadtrat Grimma in der Sitzung vom 25.01.2024 mit dem Beschluss SR 1299/2024 besetzt durch Wahl den Gemeindewahlausschuss Grimma für die
anstehende Kommunalwahl 2024 wie folgt:
- Vorsitzende Frau Daria Kunadt (Ltrn. Bürgeramt)
- Stellvertreterin Frau Anne Burkhardt (Bürgeramt)
- Beisitzer 1 Herr Klaus-Jürgen Linke (CDU)
- Stellvertreter zu 1 Frau Katharina Ambrosius (Bürgeramt)
- Beisitzer 2 Herr Torsten Schönewerk (Freie Wähler)
- Stellvertreter zu 2 Herr Andreas Reichert (Bürgeramt)
- Beisitzer 3 Frau Doris Bormann-Mayer (Freie Wähler)
- Stellvertreter zu 3 Frau Liane Schwarm (Ltrn. Standesamt)
- Beisitzer 4 Herr Christian Peter Müller (DIE LINKE.)
- Stellvertreter zu 4 Frau Florentine Persicke (Bürgeramt)
Sach- und Rechtslage: Nach der Regelung des § 21 Abs. 1 der Sächsischen Kommunalwahlordnung ist für jede Kommunalwahl ein Gemeindewahlausschuss neu zu wählen. Der Gemeindewahlausschuss besteht nach § 9 Abs. 1 des Kommunalwahlgesetzes aus dem Vorsitzenden und dessen Stellvertreter sowie aus zwei bis sechs Beisitzern und deren Stellvertreter in gleicher Zahl. Die Wahl des Gemeindewahlausschusses obliegt dem Stadtrat. Der Gemeindewahlausschuss setzt sich zusammen aus Wahlberechtigten und Bediensteten der Stadtverwaltung Grimma. Im vorliegenden Besetzungsvorschlag wur-
den gemäß § 9 Abs.1 Satz 3 des Kommunalwahlgesetzes auch die im Stadtrat vertretenen Parteien bzw. Wählervereinigungen nach vorhergehender Abfrage berücksichtigt.
Die konstituierende Sitzung des Gemeindewahlausschusses findet am Mittwoch, dem 20. März, um 13:00 Uhr im Rathaussaal Grimma, Markt 27 statt. Der Wahlausschuss verhandelt und entscheidet in öffentlicher Sitzung. Der Zutritt ist jedermann gestattet.
Daria Kunadt, Vorsitzende des Gemeindewahlausschusses Grimma
