Stadt Grimma

© Thomas BraunGrimma. Am Donnerstag, 28. Mai, findet 17.00 Uhr die nächste Sitzung des Stadtrates im Rathaussaal, Markt 27, statt. Nach den Bürgeranfragen steht die Haushaltssatzung mit Haushaltplan für das Jahr 2026 auf der Tagesordnung. Anschließend geht es um den Verzicht auf die Erstellung des Gesamtabschlusses nach § 88b der Sächsischen Gemeindeordnung. Es folgen die Berufungen der Ortswehrleitung der Feuerwehr Zschoppach sowie des kommissarischen stellvertretenden Gemeindewehrleiters für das Einsatzgebiet II. Außerdem haben die Stadträte über die Änderung der Feuerwehrsatzung der Großen Kreisstadt Grimma zu beschließen. Auch die Rechtsverordnung der Großen Kreisstadt Grimma über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2026 steht auf der Tagesordnung. Danach geht es um den Beschluss über die Billigung des Entwurfs der 1. Änderung der 1. Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 3 "Neue Muldenbrücke" der Stadt Grimma als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB sowie der Durchführung des förmlichen Beteiligungsverfahrens nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 2 Abs. 2 BauGB. Der nächste Tagesordnungspunkt befasst sich mit der Stellungnahme zum 2. Entwurf der "Teilfortschreibung Erneuerbare Energien" des Regionalplans Leipzig-Westsachsen. Es folgt der Baubeschluss zum Projekt "Herstellung der ökologischen Durchgängigkeit der Launzige in dem Bereich des Mühlteiches in Fremdiswalde". Zudem wird der Ankauf der Grundstücke Gemarkung Förstgen, Flurstück 194 und Gemarkung Keiselwitz, Flurstück 203/1 als Teil der Ferienanlage NEG Thümmlitzsee behandelt. Nach den Informationen aus der Verwaltung und den Ortsteilen folgen die Anfragen der Stadträte